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Inhalt

Rechtliche Hinweise

Die Stadt Moers ist um die Richtigkeit und Aktualität der Informationen und Daten auf ihrer Website bemüht. Eine Haftung oder Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Dies gilt ebenso für alle anderen Websites, auf die mittels eines Links verwiesen wird. Die Stadt Moers behält sich vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen und Daten ohne Ankündigung vorzunehmen.

Alle Informationen oder Daten auf der Website der Stadt Moers, ihre Nutzung, die Anmeldung zur Stadt Moers Website sowie das mit der Stadt Moers Website zusammenhängende Handeln, Dulden oder Unterlassen unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Moers.

Information nach §36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet noch bereit.

Die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Internet-Bedingungen

Das Internet arbeitet als dezentraler Netzwerkverbund mit der Zwischenspeicherung und Weitergabe temporärer Daten. Eine Gewähr für den Ausschluss von Manipulationen und von versehentlichem Verfälschen sowie Gewähr für die Verwendung nur aktueller Daten auf dem Verbindungsweg vom Anbieter zum Nutzer kann es zurzeit daher nicht geben. Auf diese systembedingte Einschränkung wird daher wie folgt hingewiesen:

Sie erhalten diese Daten unter den Bedingungen des Internet. Für die Richtigkeit der Angaben und die Übereinstimmung mit den Ursprungsdaten kann daher keine Gewähr übernommen werden.

Datenschutzhinweise

Hinweise zum Datenschutz

Externe Links

Die Stadt Moers ist für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für diese fremden Inhalte ist die Stadt Moers nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen beziehungsweise strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Stadt Moers hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn die Stadt Moers feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Website der Stadt Moers von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Wenn Sie der Auffassung sind, dass ein Link auf den Seiten der Stadt Moers zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, dann teilen Sie dies bitte per E-Mail mit, sodass dieser Link ggf. schnellstens entfernt werden kann.

Elektronische Kommunikation

Zugangseröffnung der Stadtverwaltung Moers für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten (gemäß § 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz NRW)

Der elektronische Zugang zur Stadtverwaltung Moers – insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente - für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung im Sinne des § 3 a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), ist eingerichtet.

Weitere Informationen erhalten Sie hier: Virtuelle Poststelle

Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Moers und gelten nicht für Verweise auf Angebote Dritter, wie zum Beispiel anderer Behörden.

Urheberrecht

Das Layout und der Inhalt der Stadt Moers Website ist urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen und Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen und Bildmaterial bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Stadt Moers.

Diese urheberrechtlichen Hinweise gelten ausdrücklich nicht für die Daten, die die Stadt Moers im Bereich "Offene Daten Moers"(http://www.offenedaten.moers.de) anbietet. Beachten Sie bitte hierzu die entsprechenden Nutzungsbedingungen.

Die Stadt bietet auf ihrer „flickr“-Seite viele Bilder an. Das Angebot unter  www.flickr.com/stadtmoers wird ständig erweitert. Die Bilder auf flickr können in verschiedenen Größen heruntergeladen werden. Die Stadt nutzt dafür eine „Creative Commons-Lizenz“. Die Fotos dürfen nicht verändert, aber privat unter Nennung „Stadt Moers“ verwendet werden. Unternehmen werden gerne verschiedene Motive für ein kleines Entgelt zur Verfügung gestellt. Anfragen richten Sie bitte an die Pressestelle der Stadt Moers.