Öffentliche Auslegung der Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Moers Innenstadt: Einkaufszentrum GrafenGalerie“


  - Öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt der Stadt Moers hat in seiner Sitzung am 22.06.2017 die Aufstellung der Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Moers Innenstadt: Einkaufszentrum GrafenGalerie“ im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB und öffentliche Auslegung der Aufhebung gemäß § 3 (2) BauGB beschlossen.

Wesentliches Ziel des Bebauungsplanes war es, auf Grundlage eines abgestimmten Vorhaben- und Erschließungsplanes die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Einkaufszentrums im Bereich zwischen Feldstraße, Bankstraße, Otto-Hue-Straße, Homberger Straße und Essenberger Straße zu schaffen.

Im Durchführungsvertrag wurde eine Durchführungsverpflichtung normiert, mit der sich der Vorhabenträger verpflichtet hat, spätestens sechs Monate nach Inkrafttreten des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes einen vollständigen und genehmigungsfähigen Bauantrag einzureichen. Diese Frist ist verstrichen. Der Vorhabenträger hat erklärt die Planung nicht weiter zu verfolgen. Daher muss der vorhabenbezogene Bebauungsplan aufgehoben werden.

Der Entwurf der Aufhebung mit dessen Begründung liegt in der Zeit vom

14.09.2017 bis einschließlich 13.10.2017

im Fachbereich Stadt- und Umweltplanung, Bauaufsicht der Stadt Moers, Rathaus Moers, Rathausplatz 1, 47441 Moers, Verwaltungsgebäude „Altes Rathaus“, Zimmer 2.019 während der Dienststunden, und zwar

  • montags bis donnerstags von 8 bis 12 Uhr  und von 14 bis 16 Uhr
  • freitags von 8 bis 12 Uhr

zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Stellungnahmen sind bis zum Ende des Beteiligungszeitraums unter der oben genannten Adresse schriftlich oder per E-Mail an planung.gruen@moers.de abzugeben.

Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben werden, können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan gemäß § 4a (6) BauGB unberücksichtigt bleiben, sofern die Stadt Moers deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplanes nicht von Bedeutung ist.

Die Aufstellung der Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes erfolgt im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB. Von einer frühzeitigen Erörterung und Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB wird abgesehen. Gemäß § 13 (3) BauGB wird keine Umweltprüfung durchgeführt.

Bei Rückfragen hilft Ihnen gerne Herr Ortmann (Telefon 0 28 41 / 201-427) oder eine fachkundige Vertretung.

Die öffentliche Auslegung der Aufhebung wurde im Amtsblatt der Stadt Moers am 07.09.2017 (PDF, 1.914 kB) ortsüblich bekannt gemacht.

Hierzu werden folgende PDF-Dateien zur Verfügung gestellt:

1. Räumlicher Geltungsbereich des aufzuhebenden vorhabenbezogenen Bebauungsplanes  (PDF, 1.517  kB - nicht barrierefrei)

2.1  Vorhabenbezogener Bebauungsplan Moers Innenstadt Einkaufszentrum GrafenGalerie (PDF, 484  kB - nicht barrierefrei)

2.2 Textliche Festsetzungen und Legende  (PDF, 1.934  kB - nicht barrierefrei)

3. Vorhaben- und Erschließungsplan des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes  (PDF, 688 kB - nicht barrierefrei)

4. Städtebauliche Begründung zur Aufhebung  (PDF, 383  kB - nicht barrierefrei)

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