Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Das Baugesetzbuch sieht vor, dass die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über

  • die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung,
  • sich wesentlich unterscheidende Lösungen
  • und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung

öffentlich unterrichtet wird. Dabei ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Diese Beteiligung geht der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs voraus.

Auszug aus einem Bauleitplan

Bei der Stadt Moers sieht das Verfahren für die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung in der Regel folgendermaßen aus:

Ort und Zeit der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung werden mindestens 1 Woche vorher im Amtsblatt der Stadt Moers ortsüblich bekannt gemacht (Die örtliche Presse wird um Berichterstattung gebeten). Dies geschieht mit dem Hinweis darauf, dass Anregungen bis zum Ende der Beteiligungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden können.

Bei Bedarf findet eine öffentliche Anhörung statt, bei der den Einwohnerinnen und Einwohnern die allgemeinen Ziele, Zwecke und Auswirkungen der Planung dargelegt werden. Soweit verschiedene städtebaulichen Konzepte (Varianten) in Betracht kommen, werden diese aufgezeigt. Die Pläne können eine Stunde vor Veranstaltungsbeginn eingesehen werden.

Ferner besteht grundsätzlich, in der Regel über einen Zeitraum von 3 Wochen, die Gelegenheit, während der Dienststunden beim Fachdienst 6.1 - Stadtentwicklung, Stadtplanung der Stadt Moers die Planung einzusehen beziehungsweise mit fachkundigen Vertretern zu erörtern.

Die in der öffentlichen Anhörung beziehungsweise Beteiligungsfrist eingegangenen Äußerungen werden geprüft. Sie werden dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt des Rates der Stadt Moers in einem Ergebnisbericht der Verwaltung zur Beratung über das weitere Vorgehen vorgelegt.

Darüber hinaus besteht auf den folgenden Seiten die Möglichkeit, die städtebaulichen Konzepte zusätzlich zu der förmlichen frühzeitigen Bürger-/Öffentlichkeitsbeteiligung einzusehen.

Aktuelle Konzepte zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung:

Zurzeit liegen keine aktuellen Konzepte zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung vor.

Durchgeführte frühzeitige Bürger-/Öffentlichkeitsbeteiligungen:

Anregungen zu den städtebaulichen Konzepten können auch per E-Mail, unter Angabe des Namens und der vollständigen Anschrift, gegeben werden. Sie fließen dann in das förmliche Verfahren ein.

Planung.Gruen@moers.de

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