Abweichung und Befreiung


Entspricht ein Vorhaben nicht den materiellen Anforderungen der Landesbauordnung, kann die Genehmigungsbehörde eine Abweichung nach § 69 BauO NRW unter Würdigung der öffentlichen und nachbarlichen Interessen zulassen. Der Antragstellende hat dazu nachzuweisen, dass dem Zweck dieser Anforderung auf andere geeignete Weise entsprochen wird (Kompensation).

Sofern Festsetzungen eines rechtskräftigen Bebauungsplanes in Bezug auf das Bauvorhaben eine offenbar nicht beabsichtigte Härte darstellen würden, oder die von der Bauherrin bzw. vom Bauherrn beabsichtigte Abweichung städtebaulich vertretbar ist, kommt auch eine Befreiung nach § 31 (2) BauGB von diesen Festsetzungen in Betracht. Diese Befreiung muss aber unter Würdigung nachbarlicher Interessen mit den öffentlichen Belangen vereinbar sein.

Die Abweichung oder Befreiung ist im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens zu beatragen und zu begründen. Bei genehmigungsfreien Vorhaben ist ein eigenständiger begründeter Antrag einzureichen.

Diese Seite teilen:

.